AWO fragt – Landesparteien antworten
Wahlprüfstein: Offene Jugendarbeit
Jugend braucht Orte, die jedoch durch die knappen Kassen in den Kommunen bedroht oder nicht vorhanden sind: Was unternimmt Ihre Partei, damit für alle Jugendlichen in Sachsen-Anhalt ein Jugendclub gut erreichbar in der Nähe ist? Wie sollten aus Sicht Ihrer Partei Land und Kommunen für die Finanzierung einstehen?
Für die SPD Sachsen-Anhalt antwortete die SPD Spitzenkandidatin Dr. Katja Pähle:
Die Kinder- und Jugendarbeit in den Kommunen hat in den letzten Jahren gelitten. Vielerorts fehlte es an Mitteln. Häufig konnten die Jugendclubs aber auch mit den Veränderungen im Freizeitverhalten von Kindern und Jugendlichen nicht mithalten und haben an Attraktivität gegenüber den sozialen Medien verloren. Ein neuer Impuls für die Kinder- und Jugendarbeit ist nötig. Wir brauchen attraktive Jugendclubs und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit. Deshalb wollen wir ein Investitionsprogramm für Jugendclubs auflegen, mit dem Clubs modernisiert und mit digitalen Angeboten ausgestattet werden können. Dabei befürworten wir eine zusätzliche Etablierung von mobilen Jugendclubs.
Für die CDU Sachsen-Anhalt antwortete der Kandidat zur Landtagswahl Tobias Krull:
Die Kinder- und Jugendarbeit gehört zum Kreis der kommunalen Pflichtaufgaben. Als Land haben wir klar zu unserer Mitverantwortung bekannt und stellen entsprechende Fördermittel zur Verfügung. Die Erreichbarkeit eines Jugendclubs für alle Kinder- und Jugendlichen in unserem Flächenland ist aber eine sehr große Herausforderung. Diese kann nur bewältigt werden, wenn Kommunen und Land gemeinsam agieren. Bei der Vergabe der entsprechenden Fördermittel ist die Einführung eines Flächenfaktors zu diskutieren. Gleichzeitig wollen wir uns dafür einsetzen, dass trotz schwieriger Haushaltslage die Landesmittel stabil weitergezahlt werden.
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt antwortete der Landesvorsitzende Sebastian Striegel:
Wir wollen die Förderung der Jugendarbeit in Zukunft nicht mehr nur an der Anzahl der jungen Menschen in den Kommunen ausrichten. Vielmehr braucht es für die Verteilung der Gelder einen "Flächenfaktor". Ansonsten setzt sich der Trend weiter fort, dass die Flächenkreise aufgrund der sinkenden Einwohnerzahl immer weniger Fördergelder erhalten. Aber Jugendarbeit und Jugendclubs sind flächendeckend im Land zu gewährleisten, daher gilt es, die Gelder gerechter in die Fläche zu bringen.
Für DIE LINKE Sachsen-Anhalt antwortete der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt:
DIE LINKE geht grundsätzlich davon aus, dass die örtliche Jugendhilfeplanung vor Ort als kommunale Pflichtaufgabe über die Jugendhilfeausschüsse und Jugendämter zuverlässig wahrgenommen wird und hier auch der Bedarf für die Arbeit mit Jugendlichen im Rahmen von Jugendclubs abgebildet wird. Veraltete und in Teilbereichen nicht fortgeschriebene Jugendhilfeplanungen waren jedoch lange Zeit ein großes Problem. Mit Verabschiedung des FamBeFöG LSA wurde das Vorhandensein einer aktuellen Jugendhilfeplanung eine Fördervoraussetzung. DIE LINKE sieht eine strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen im Umfang von bis zu 500 Mio. Euro, die wir durch eine grundlegende Reform des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) abbauen wollen. Im Bereich des § 31 KJHG LSA will DIE LINKE kurzfristig eine Erhöhung des Landesanteils um mindestens 500.000 € erreichen. Um Nachteile des ländlichen Raumes ggü. den kreisfreien Städten auszugleichen, soll für die Verteilung der Mittel außerdem ein Flächenfaktor eingeführt werden.
Für die FDP Sachsen-Anhalt antwortete der Kandidat zur Landtagswahl Konstantin Pott:
Die Kommunen müssen finanziell besser ausgestattet werden. Mehr Geld muss vor Ort bleiben, denn dort kann am besten entschieden werden, wo es gebraucht wird. Außerdem wird Geldverschwendung durch enorme bürokratische Hürden verhindert. Jugendarbeit muss ganzheitlich gedacht werden. Land und Kommunen müssen zusammenarbeiten um qualitativ hochwertige Projekte und Anlaufstellen vor Ort zu erhalten, zu finanzieren und neu zu schaffen.
